Die Abstimmungen in der UN-Generalversammlung zur „friedlichen Beilegung der Palästinafrage“ reflektieren die jährlichen Bemühungen der internationalen Gemeinschaft, auf Basis des Völkerrechts zu einer Lösung des Konflikts beizutragen. Diese Resolutionen stellen eine klare Positionierung der Mitgliedstaaten dar und zeigen, wie die Weltgemeinschaft nahezu einstimmig hinter den Grundsätzen des internationalen Rechts steht – mit wenigen, aber konstanten Ausnahmen.

UNGA Vote on „Peaceful Settlement of the Question of Palestine“ Resolution

Jahr	Stimmen (Ja-Nein-Enthalten)	Negative Stimmen
1997	155-2-3	Israel, United States
1998	154-2-3	Israel, United States
1999	149-3-2	Israel, United States, Marshall Islands
2000	149-2-3	Israel, United States
2001	131-6-20	Israel, United States, Marshall Islands, Micronesia, Nauru, Tuvalu
2002	160-4-3	Israel, United States, Marshall Islands, Micronesia
2003	160-6-5	Israel, United States, Marshall Islands, Micronesia, Palau, Uganda
2004	161-7-10	Israel, United States, Australia, Grenada, Marshall Islands, Micronesia, Palau
2005	156-6-9	Israel, United States, Australia, Marshall Islands, Micronesia, Palau
2006	157-7-10	Israel, United States, Australia, Marshall Islands, Micronesia, Nauru, Palau
2007	161-7-5	Israel, United States, Australia, Marshall Islands, Micronesia, Nauru, Palau
2008	164-7-3	Israel, United States, Australia, Marshall Islands, Micronesia, Nauru, Palau
2009	164-7-3	Israel, United States, Australia, Canada, Marshall Islands, Micronesia, Nauru, Palau
2010	165-7-4	Israel, United States, Australia, Canada, Marshall Islands, Micronesia, Nauru, Palau
2011	167-7-4	Israel, United States, Australia, Canada, Marshall Islands, Micronesia, Nauru, Palau
2012	163-6-5	Israel, United States, Australia, Canada, Marshall Islands, Micronesia, Palau
2013	165-6-6	Israel, United States, Australia, Canada, Marshall Islands, Micronesia, Palau
2014	148-6-8	Israel, United States, Australia, Canada, Marshall Islands, Micronesia, Palau
2015	155-7-7	Israel, United States, Australia, Canada, Marshall Islands, Micronesia, Nauru, Palau
2016	153-7-7	Israel, United States, Australia, Canada, Marshall Islands, Micronesia, Nauru, Palau
2017	157-7-8	Israel, United States, Australia, Canada, Marshall Islands, Micronesia, Nauru, Palau
2018	156-8-12	Israel, United States, Australia, Canada, Marshall Islands, Micronesia, Nauru, Palau, Solomon Islands
2019	147-7-13	Israel, United States, Australia, Canada, Marshall Islands, Micronesia, Nauru, Palau
2020	145-7-9	Israel, United States, Australia, Canada, Marshall Islands, Micronesia, Nauru, Palau
2021	148-9-14	Israel, United States, Australia, Canada, Marshall Islands, Micronesia, Nauru, Palau, Solomon Islands
2022	153-9-10	Israel, United States, Australia, Canada, Marshall Islands, Micronesia, Nauru, Palau, Solomon Islands
2023	165-6-6	Israel, United States, Australia, Canada, Marshall Islands, Micronesia, Palau

Die Tabelle zeigt das Abstimmungsverhalten zur Resolution der UN-Generalversammlung über die „Friedliche Beilegung der Palästinafrage“ über mehrere Jahre hinweg. Die konsistente Minderheit der negativen Stimmen, angeführt von Israel und den Vereinigten Staaten, deutet auf eine kontinuierliche Ablehnung oder Opposition gegenüber den Resolutionen hin, die auf die Unterstützung eines souveränen palästinensischen Staates und die Beendigung des Konflikts abzielen. Trotz der überwältigenden Mehrheit, die für die Resolutionen stimmt, zeigt sich hier ein wiederkehrendes Muster des politischen Widerstands einer kleinen Gruppe von Ländern, was die Komplexität und die anhaltenden Meinungsverschiedenheiten innerhalb der internationalen Gemeinschaft hinsichtlich des israelisch-palästinensischen Konflikts widerspiegelt.

Die Resolution der UN-Generalversammlung zur „Friedlichen Beilegung der Palästinafrage“ symbolisiert die internationale Unterstützung für eine gerechte und dauerhafte Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts. Eine Annahme dieser Resolution mit überwältigender Mehrheit könnte für Palästina eine Bestärkung des Rechts auf Selbstbestimmung und die Anerkennung der Notwendigkeit eines eigenen Staates darstellen. Es wäre ein klares Signal der internationalen Gemeinschaft, dass es einen Konsens über die Legitimität der palästinensischen Bestrebungen gibt und dass es eine Dringlichkeit gibt, den Konflikt durch Verhandlungen und friedliche Mittel zu lösen.

Die konstant affirmative Abstimmung Palästinas für die UN-Resolutionen zur „Friedlichen Beilegung der Palästinafrage“ spiegelt das beständige Engagement der palästinensischen Führung für eine Zweistaatenlösung wider. Seit 1997 zeigt Palästina durch seine stetige Zustimmung, dass es offen und bereit ist, sich auf einen friedlichen Weg zu begeben, der zu einer eigenen Staatlichkeit führen könnte. Dieses konsequente Abstimmungsverhalten bekräftigt das Streben nach einer diplomatischen Lösung und den Wunsch nach internationaler Anerkennung und Unterstützung in diesem Prozess.

Die konsequente Unterstützung Palästinas für die Resolutionen der UN-Generalversammlung zur „Friedlichen Beilegung der Palästinafrage“ seit 1997 deutet darauf hin, dass die palästinensische Führung eine Zweistaatenlösung und den Friedensprozess mit Israel aktiv befürwortet. Dieses anhaltende Engagement für eine diplomatische Lösung, trotz der Herausforderungen und des Widerstands einer kleinen, aber beständigen Gruppe von Ländern, betont Palästinas Bereitschaft, an einer friedlichen Zukunft zu arbeiten. Es verdeutlicht auch, dass die internationale Gemeinschaft überwiegend dazu neigt, die Bestrebungen Palästinas nach Selbstbestimmung und einem eigenen Staat zu unterstützen.

Im Interview mit Norman Finkelstein, wird die jährliche Resolution der UN-Generalversammlung zur „friedlichen Beilegung der Palästinafrage“ besprochen, die auf internationalem Recht basiert. Es wird betont, dass internationales Recht Israel als Staat anerkennt und Israel somit die gleichen Rechte und Pflichten wie andere UN-Mitgliedsstaaten hat. Die Resolutionen spiegeln die Meinungen der Generalversammlung und des Internationalen Gerichtshofs wider und zeigen bei der Abstimmung eine überwältigende Zustimmung der Weltgemeinschaft, mit den USA und Israel meist als einzige Gegenstimmen. Die Resolution befürwortet eine Zwei-Staaten-Lösung entlang der Grenzen von 1967, im Einklang mit internationalem Recht. Die Diskussion im Interview hinterfragt das Narrativ, dass Israel an Frieden interessiert sei und die Palästinenser die Hauptblockade darstellten. Dies wird im Licht von Netanyahus Äußerungen betrachtet, die keinen Zweifel daran lassen, dass er die Gründung eines palästinensischen Staates verhindert hat. Zudem wird auf die Rechtsverschiebung der israelischen öffentlichen Meinung eingegangen, die sich in Netanyahus kontinuierlichen Wahlsiegen trotz Skandalen widerspiegelt.