In den verworrenen und oftmals düsteren Wegen des israelisch-palästinensischen Konflikts stand der Olmert-Plan von 2008 als ein Lichtblick, der versprach, den Weg zu Frieden und Zwei-Staaten-Lösung zu ebnen. Vorgelegt vom damaligen israelischen Premierminister Ehud Olmert, versuchte dieser Plan, langjährige Streitpunkte zu adressieren und eine dauerhafte Lösung zu finden.

Angebot:
Olmert bot fast 94% des Westjordanlands für die Gründung eines palästinensischen Staates an, dazu Landtausch, der den Verlust durch israelische Siedlungen kompensieren sollte. Die Vision für Jerusalem war mutig – eine geteilte Stadt mit internationaler Verwaltung über die heiligen Stätten, was jedem Staat seine Hauptstadt in der Stadt sichern würde. Die Flüchtlingsfrage sollte durch eine begrenzte Rückkehr und internationale Kompensation angegangen werden.

Nachteile für Palästina:
Trotz der scheinbaren Großzügigkeit stieß der Plan auf Skepsis und Ablehnung. Kritiker wiesen auf den Verlust von strategisch und landwirtschaftlich wertvollem Land im Westjordanland hin, sowie auf die Zerstückelung des Territoriums durch Siedlungen und Sicherheitszonen, die die Kontinuität eines palästinensischen Staates gefährden würden. Das begrenzte Rückkehrrecht für Flüchtlinge und die fortgesetzte militärische Präsenz Israels in bestimmten Gebieten wurden als unzureichend und unfair angesehen.

• Landverlust von etwa 6,8% des Westjordanlands:
  Palästina hätte rund 6,8% seines Landes verloren, was strategische Gebiete von etwa 400 km² umfasst. Dieser Verlust betrifft fruchtbares Land und wichtige Wasserressourcen.
• Weniger wertvolles Land im Austausch: Die Tauschgebiete, meist Wüstengebiete (Negev-Wüste), wurden als minderwertig im Vergleich zu den fruchtbaren und strategisch wichtigen Gebieten des Westjordanlands angesehen. Die vorgeschlagenen Gebiete in der Wüste hatten nicht denselben Wert wie die besiedelten Gebiete.
• Zerstückelung: Rund 120 Siedlungen mit über 400.000 israelischen Bewohnern hätten die Kontinuität des palästinensischen Territoriums beeinträchtigt.
• Eingeschränktes Rückkehrrecht: Von geschätzten 5 Millionen Flüchtlingen hätten nur 5000 der vertriebenen Palästinenser, weniger als 0,1%, das Recht auf Rückkehr von Israel erhalten. Konkret waren es 1000 pro Jahr während max. 5 Jahren.
• Sicherheitskontrollen: Israel hätte weitreichende Kontrolle behalten, was die Souveränität Palästinas einschränkt.
• Militärische Einschränkungen: Palästina hätte ein starker Polizeikörper, aber keine Armee oder Luftwaffe, was die Verteidigungsfähigkeit einschränkt.
• Internationale Überwachung: Die Grenze zu Jordanien wäre von internationalen Kräften patrouilliert, was die Souveränität beeinträchtigt.
• Israelische Kontrollen: Israel würde Zugang zum Luftraum über Palästina haben und überproportional Telekommunikationsspektrum nutzen.
• Jerusalem: Arabische Viertel wären unter palästinensischer Souveränität, aber die geteilte Stadt könnte logistische und politische Herausforderungen darstellen.
• Israel behält das Recht, gegen Terroristen über Grenzen hinweg vorzugehen: Die fortgesetzte israelische Militärpräsenz hätte das Risiko von Konflikten und Eingriffen in die Souveränität des zukünftigen Staates bedeutet.
• Fortsetzung des Siedlungsbaus während der Verhandlungen: Trotz Verhandlungen wuchs die Siedlerbevölkerung um etwa 3% pro Jahr, was die Glaubwürdigkeit des Friedensprozesses untergrub.

Übrigens gab es weitere Friedensangebote welche eine Zwei-Staaten-Lösung, die einen souveränen Staat Israel und einen souveränen Staat Palästina vorsahen. Dies hatten jedoch alle ebenfalls bis dato nicht zu einer Lösung geführt.

• Oslo-Abkommen (1993/1995): Erste direkte Vereinbarung zwischen Israel und der PLO.
• Camp David-Gespräche (2000): Vorschlag von Ehud Barak.
• Taba-Verhandlungen (2001): Fortsetzung der Camp David-Gespräche.
• Roadmap für den Frieden (2003): Plan der Quartett-Gruppe (UN, USA, EU, Russland).
• Annapolis-Konferenz (2007): Initiative von Ehud Olmert.
• Kerry-Initiative (2013/2014): Vermittlung durch US-Außenminister John Kerry.

Die Ablehnung der verschiedenen israelischen Angebote für eine Zwei-Staaten-Lösung durch die Palästinenser hatte mehrere Gründe:

• Territoriale Kompromisse: Die vorgeschlagenen Grenzen, die oft die Annexion großer israelischer Siedlungsblöcke vorsahen, wurden als unzureichend für die Lebensfähigkeit eines palästinensischen Staates betrachtet.
• Jerusalem: Uneinigkeit über den Status von Jerusalem, insbesondere über die Souveränität über die heiligen Stätten und Ost-Jerusalem, das die Palästinenser als Hauptstadt ihres zukünftigen Staates beanspruchen.
• Flüchtlinge: Die Vorschläge boten keine umfassende Lösung für das Recht auf Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge.
• Sicherheit: Vorgeschlagene Sicherheitsvorkehrungen, die als Einschränkung der Souveränität des zukünftigen palästinensischen Staates angesehen wurden.
• Siedlungen: Die Fortsetzung des Siedlungsbaus während der Verhandlungen untergrub das Vertrauen in den Friedensprozess.
• Blockaden und Bewegungsfreiheit: Beschränkungen der Bewegungsfreiheit und wirtschaftliche Blockaden wurden als weitere Hindernisse gesehen.

Conclusion:
In Anbetracht der Nachteile für Palästina und im Vergleich zu UN-Resolutionen, die auf internationalem Recht und Menschenrechten basieren, zeigt der Olmert-Plan Mängel auf. Insbesondere, weil die UN-Resolutionen das „Recht auf Rückkehr“ und die Beseitigung illegaler Siedlungen betonen, zwei wesentliche Punkte, die im Olmert-Plan nicht ausreichend adressiert wurden. Diese auf internationalen Gesetzen beruhenden Grundlagen zeigen, warum der Olmert-Plan, obwohl er oberflächlich Frieden und eine Zwei-Staaten-Lösung anbietet, zu hohen Kosten und Einschnitten für die Palästinenser führt und ihnen deshalb nicht gerecht wird. Denn auch Palästinenser dürfen auf internationales Recht bestehen, auch wenn es bedeutet, ein Angebot vonseiten Israels abzulehnen. Israel wiederum lehnt seit 1997 die unter dem Begriff „Peaceful Settlement of the Question of Palestine“ bekannten UN-Resolutionen, die jedes Jahr von Palästina und der Welt angenommen werden, ab. Israel und die USA lehnen diese jedes Jahr seit über 20 Jahren ab. Man fragt sich, warum, denn auch dort ist eine Zwei-Staaten-Lösung, ein dauerhafter Frieden sowie die Anerkennung Israels als Staat Bestandteil.